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Zu unerwünschten Nebenwirkungen guter Absichten

Gedanken zu den Auswirkungen von §§ 8 und 11 Abs 1 DMSG

Raimund Karl

Bangor University

Abb. 1: Fundmeldezahlen meldepflichtiger Funde in Enland und Wales, Schottland un Österreich im Vergleich (Zahlen dankenswerter Weise zur Verfügung gestellt von PAS, BDA)

Ein altes Sprichwort besagt, dass der Weg zur Hölle mit guten Vorsätzen gepflastert sei. In diesem Beitrag möchte ich mich dem Schlechten des Guten (Watzlawick 2001) in den §§ 8 und 11 Abs 1 des österreichischen Denkmalschutzgesetzes (kurz DMSG; Bazil et al. 2004, 86-8, 94-100) widmen, ein Gesetz (und der archäologische Denkmalschutz ganz generell ein Thema), das meiner Meinung nach in der archäologischen Fachwelt viel zu wenig Beachtung gefunden hat.

Zu Ihrer gefälligen Erinnerung: § 8 DMSG bestimmt die Meldepflicht archäologischer Bodendenkmale, d.h. in den Worten des Gesetzes aller „Gegenstände, die infolge ihrer Lage, Form oder Beschaffenheit offenkundig den Beschränkungen dieses Bundesgesetzes unterliegen könnten“. Erfolgt die Meldung eines solchen Bodendenkmals „sofort, spätestens aber an dem der Auffindung folgenden Werktag“ an das Bundesdenkmalamt (kurz BDA) oder einige andere vom Gesetz vorgesehene Meldestellen, wird der Finder gemäß § 399 Allgemeines bürgerliches Gesetzbuch (kurz ABGB) zum Hälfteeigentümer der gemachten Funde, während die andere Hälfte Eigentum des Grundeigentümers wird.

Ausgenommen ist dabei gemäß § 400 ABGB nur jener Finder, der sich „dabey einer unerlaubten Handlung schuldig gemacht; … ohne Wissen und Willen des Nutzungseigenthümers den Schatz aufgesucht; oder den Fund verheimlichet hat; dessen Antheil soll dem Angeber; oder, wenn kein Angeber vorhanden ist, dem Staate zufallen“. Gemäß den im Internet auf den Webseiten des BDA veröffentlichten Antworten auf häufige Fragen (http://www.bda.at/faq/0/1122/32#id_32, abgerufen 13.12.2010) ist „eine strafbare Handlung … etwa, ohne Genehmigung des Bundesdenkmalamtes nach Bodendenkmalen zu graben“.

Das bringt uns zu § 11 Abs 1 DMSG, jenem Paragraphen, in dem die Vergabe von Grabungsgenehmigungen durch das BDA geregelt ist. Diesem Paragraphen zufolge kann nämlich „eine derartige Bewilligung … nur an Personen erteilt werden, die ein einschlägiges Universitätsstudium absolviert haben“. Streng rechtlich gesehen bedeutet das, wieder dem Wortlaut dieses Paragraphen zufolge, dass „die Nachforschung durch Veränderung der Erdoberfläche bzw. des Grundes unter Wasser (Grabung) und sonstige Nachforschungen an Ort und Stelle zum Zwecke der Entdeckung und Untersuchung beweglicher und unbeweglicher Denkmale unter der Erd- bzw. Wasseroberfläche“ für alle Menschen in Österreich, die kein einschlägiges Universitätsstudium absolviert haben, gesetzlich direkt verboten und somit ausgeschlossen ist.

Diese Gesetzeslage ist sicherlich Ergebnis bester Absichten, bester Vorsätze. § 8 DMSG generiert in Verbindung mit den §§ 399 und 400 ABGB eine starke Motivation für Finder, Funde rasch und ordentlich zu melden, um nicht des dem Finder im Fall einer solchen Meldung zustehenden Eigentumsanteils am Fund verlustig zu gehen. Die gute Absicht ist sicherlich, dass möglichst alle Bodenfunde den zuständigen Behörden gemeldet werden, damit das Wissen um die von der Öffentlichkeit „zufällig“ gemachten, aber dennoch historisch bedeutsamen archäologischen Funde nicht verloren geht.

§ 11 Abs 1 DMSG hingegen folgt den Vorgaben des auch von Österreich ratifizierten Europäischen Übereinkommens zum Schutz des archäologischen Erbes (London, 6.V.1969, http://conventions.coe.int/Treaty/ger/Treaties/Html/066.htm, abgerufen 13.12.2010), insbesondere des Artikels 3 dieses Übereinkommens. Dieser lautet:

„Um die wissenschaftliche Bedeutung archäologischer Ausgrabungen an Fundorten und Stätten sowie in den nach Artikel 2 festgelegten Grabungsschutzgebieten in völligem Umfang zu erhalten, verpflichtet sich jede Vertragspartei, im Rahmen des Möglichen:

  1. a.      unzulässige Ausgrabungen zu verbieten und zu verhindern;
  2. b.      zweckdienliche Maßnahmen zu treffen, damit archäologische Ausgrabungen nach Erteilung einer besonderen Genehmigung nur fachlich geeigneten Personen übertragen werden;
  3. sicherzustellen, dass die Ausgrabungsbefunde überwacht und erhalten werden.“

Um dieser vertraglich vereinbarten Verpflichtung nachzukommen – Österreich hat dieses Übereinkommen am 27.2.1974 ratifiziert (siehe BGBl. Nr. 239/1974) – wurde die schon in der Erstfassung des DMSG (BGBl. 533/1923) enthaltene Bestimmung des § 11 Abs 1, dass Grabungen der Zustimmung des BDA bedürfen würden, in den Gesetzesfassungen BGBl. 473/1990 und BGBl. I 170/1999 (nicht jedoch in der Fassung BGBl. 167/1978) zunehmend verschärft: 1990 wurde die Grabungsgenehmigung auf solche Personen beschränkt, die ein einschlägiges Studium absolviert hatten oder falls nicht wenigstens einen kommissionell überprüften Befähigungsnachweis erbringen konnten, 1999 schließlich ausschließlich auf AbsolventInnen eines einschlägigen Studiums, also die derzeit geltende Fassung.

Die guten Absichten, die hinter dieser Bestimmung stecken, sind deutlich erkennbar: archäologische Ausgrabungen sollen nur von Personen durchgeführt werden, die zu dieser Tätigkeit auch tatsächlich qualifiziert sind; und das sind wohl in der wunderbaren Welt der denkmalpflegerischen Theorie fraglos jene, die ein einschlägiges Studium absolviert haben (dass damit ganz nebenbei der Berufssektor „archäologische Arbeit“ auch gleich noch günstigerweise auf jene beschränkt wird, die auch Archäologie studiert haben, ist eine angenehme Nebenwirkung, weil für alle anderen kommt diese Bestimmung ja nahezu einem archäologischen Berufsverbot gleich). Und in der wunderbaren Welt dieser Theorie mag es auch sinnvoll erscheinen, allen anderen Menschen die archäologische Grabungstätigkeit schlicht und einfach zu verbieten, weil bekanntermaßen in der wunderbaren Welt der Theorie auch nicht sein kann was nicht sein darf. Das Problem ist nur, dass die häßliche Welt der Praxis leider nicht so ist, wie das die Theorie gerne hätte.

Wie ich schon häufiger kritisiert habe ist die österreichische Archäologie sehr gut darin, sich selbst in ihrer derzeitigen Art zu gefallen und Kritik generell als etwas Negatives zu betrachten, vor allem öffentliche Kritik (Karl 2010, 124-9). Dies führt zu einem ausgeprägten Mangel an Reflexion über die eigenen (wissenschaftlichen und administrativen) Praktiken: als Gut gilt, was man glaubt, immer schon so getan zu haben. Das hat dazu geführt, dass wir in der archäologischen Denkmalpflege nunmehr seit dem ersten Denkmalschutzgesetz keinerlei kritische Reflexion unserer Praktiken vorgenommen haben, sondern einfach so getan haben, als ob ohnehin das Beste getan würde, was getan werden kann. Was wir dabei allerdings verabsäumt haben ist zu überprüfen, ob die (scheinbaren) Lösungen für die archäologische Denkmalpflege, die wir zu gefunden haben glauben, auch tatsächlich im Sinne des Londonder Übereinkommens „im Bereich des Möglichen“, und ob sie auch „zweckdienlich“ sind.